Allgemeine Geschäftsbedingungen der Perspect Industrial Products B.V.
1. Definitionen
In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben die folgenden Begriffe die unten angegebene Bedeutung, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben:
- Perspect Industrial Products: der Nutzer dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Perspect Industrial Products B.V.
- Auftraggeber: der Vertragspartner von Perspect Industrial Products B.V.
- Vertrag: der Vertrag, der der rechtlichen Beziehung zwischen Perspect Industrial Products B.V. und dem Auftraggeber zugrunde liegt und der unter anderem den Kauf, die Vermietung, den Mietkauf, die Leasing, etc. betrifft.
- Ausrüstung: die auf Grundlage des Vertrags von Perspect Industrial Products B.V. an den Auftraggeber bereitgestellte/lieferte Ausrüstung.
2. Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jeden Vertrag zwischen Perspect Industrial Products B.V. und dem Auftraggeber, es sei denn, es wird ausdrücklich und schriftlich von diesen Bedingungen abgewichen. Wenn mehrere Personen als Auftraggeber auftreten, haften sie gesamtschuldnerisch für die Erfüllung der Verpflichtungen gegenüber Perspect Industrial Products B.V.
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle Verträge, die Dritte, einschließlich Angestellte, Subunternehmer und engagierte Hilfskräfte von sowohl Perspect Industrial Products B.V. als auch dem Auftraggeber betreffen.
- Die Geltung von Einkaufs- oder anderen Bedingungen des Auftraggebers wird ausdrücklich abgelehnt.
- Diese Bedingungen enthalten einen allgemeinen Abschnitt (Kapitel „Allgemeines“), der für alle Verträge zwischen Perspect Industrial Products B.V. und dem Auftraggeber gilt. Darüber hinaus enthält dieser Vertrag Bestimmungen, die speziell die Vermietung, das Leasing und/oder den Mietkauf von Ausrüstung (Kapitel „Vermietung“) sowie Bestimmungen bezüglich des Kaufs von Ausrüstung (Kapitel „Kauf“) betreffen.
- Wenn eine oder mehrere Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder annulliert werden, bleiben die übrigen Bestimmungen vollständig anwendbar. Perspect Industrial Products B.V. und der Auftraggeber werden dann beraten, um neue Bestimmungen zu vereinbaren, die die ungültigen oder annullierten Bestimmungen ersetzen, wobei der Zweck und die Absicht der ursprünglichen Bestimmungen so weit wie möglich gewahrt bleiben.
3. Angebote und Kostenvoranschläge
- Die Angebote und Kostenvoranschläge von Perspect Industrial Products B.V. sind unverbindlich und gelten für 30 Tage, sofern nicht anders angegeben. Perspect Industrial Products B.V. ist nur an die Angebote und Kostenvoranschläge gebunden, wenn die Annahme des Auftraggebers schriftlich von Perspect Industrial Products B.V. bestätigt wird.
- Die Preise in den Angeboten und Kostenvoranschlägen von Perspect Industrial Products B.V. verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer und anderer staatlicher Abgaben sowie aller zusätzlichen Kosten wie Transport, Versand und Verwaltungskosten, sofern nicht anders angegeben.
- Wenn die Annahme des Auftraggebers (ob auf unwesentliche Punkte oder nicht) von dem Kostenvoranschlag abweicht, ist Perspect Industrial Products B.V. nicht daran gebunden. Der Vertrag kommt nur gemäß der abweichenden Annahme zustande, wenn Perspect Industrial Products B.V. diese ausdrücklich bestätigt.
- Ein kombiniertes Preisangebot verpflichtet Perspect Industrial Products B.V. nicht, einen Teil des Angebots zu einem entsprechenden Teil des angebotenen Preises zu liefern.
- Angebote oder Kostenvoranschläge gelten nicht automatisch für zukünftige Aufträge.
4. Kündigung
Perspect Industrial Products B.V. ist berechtigt, ihre Verpflichtungen auszusetzen oder den Vertrag einseitig schriftlich zu kündigen, wenn:
- Der Auftraggeber seinen Verpflichtungen aus dem Vertrag nicht oder nicht vollständig nachkommt.
- Nach Abschluss des Vertrags Umstände bekannt werden, die einen guten Grund zur Befürchtung geben, dass der Auftraggeber seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, und der Auftraggeber bei Perspect Industrial Products B.V. keine angemessene Sicherheit verlangt.
- Der Auftraggeber zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aufgefordert wurde, Sicherheiten für die Erfüllung seiner Verpflichtungen aus dem Vertrag zu stellen, und diese Sicherheit nicht bereitgestellt oder unzureichend ist.
- Der Auftraggeber einen Antrag auf Moratorium stellt oder für insolvent erklärt wird.
- Umstände eintreten, die die Erfüllung des Vertrags unmöglich machen oder die unveränderte Fortsetzung des Vertrags unangemessen machen.
Wenn der Vertrag gekündigt wird, sind die Forderungen von Perspect Industrial Products B.V. gegenüber dem Auftraggeber sofort fällig und zahlbar, ohne vorherige Fristsetzung. Perspect Industrial Products B.V. behält sich ihre rechtlichen und vertraglichen Ansprüche vor und bleibt berechtigt, vollen Schadenersatz zu verlangen.
5. Haftung
- Perspect Industrial Products B.V. haftet nicht für Schäden, die aus falschen und/oder unvollständigen Informationen stammen, die vom Auftraggeber oder in dessen Auftrag bereitgestellt wurden.
- Perspect Industrial Products B.V. haftet nicht für Schäden, die durch Dritte verursacht werden, die vom Auftraggeber beauftragt oder empfohlen wurden.
- Perspect Industrial Products B.V. haftet nur für Schäden, die durch ihre Haftpflichtversicherung gedeckt sind, und zwar nur bis zur Höhe des von der Versicherung gezahlten Betrags zuzüglich etwaiger Selbstbeteiligungen oder im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Perspect Industrial Products B.V. oder ihren leitenden Angestellten.
- Bei Fehlen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit und wenn die Versicherung nicht zahlt, ist die Haftung von Perspect Industrial Products B.V. auf die direkten Schäden (außer indirekten Schäden) begrenzt, mit einem Maximum von 25.000 € oder dem Betrag, der von einem haftungspflichtigen Lieferanten zurückerstattet wird.
- Der Auftraggeber muss Perspect Industrial Products B.V. schriftlich über alle Ansprüche innerhalb von sechs Monaten informieren; andernfalls verfallen sie.
- Der Auftraggeber stellt Perspect Industrial Products B.V. von Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit dem Vertrag frei.
6. Höhere Gewalt
- Perspect Industrial Products B.V. haftet nicht für die Nichterfüllung aufgrund höherer Gewalt.
- Höhere Gewalt umfasst alle externen Ursachen, die außerhalb der Kontrolle von Perspect Industrial Products B.V. liegen.
- Hält die höhere Gewalt länger als zwei Monate an, kann jede Partei den Vertrag kündigen, ohne zur Schadensersatzpflicht verpflichtet zu sein.
7. Verarbeitung von CMR-haltigen Oberflächen
Der Auftraggeber muss vor dem Auftrag einen Test auf Chrom-6 durchführen und die Ergebnisse mit Perspect teilen. Sollte dieser Test nicht durchgeführt werden, kann Perspect dies zu zusätzlichen Kosten durchführen, und etwaige Folgewirkungen (wie z. B. Arbeitsunterbrechungen) gehen zu Lasten und Risiko des Auftraggebers.
Wenn zu behandelnde/entfernte Materialien potenziell CMR-Stoffe (z. B. Chrom-6) enthalten, muss der Auftraggeber dies im Voraus bekannt geben. Wenn dies nicht gemeldet wird und später festgestellt wird, liegt die Verantwortung beim Auftraggeber.